1. Treffen und Gründung der AG Digitale Demokratie - 16. April 2009

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AG Digitale Demokratie 16. April 2009 Berlin

Protokoll - Anmerkungen, Ergänzungen und Korrekturen erwünscht...


1. Vorstellungsrunde

2. Themen und Selbstverständnis

a) Christoph Engemann - Input zur Informationsgesellschaft

- u.a. Gesundheitskarte, digitaler PA, Asylbewerberleistungskarte
- sozialpolitische Dimension - Vebraucherschutz

b) Diskussion zu Selbstverständnis und Themen:

- AK Digitales Leben der StipendiatInnen der RLS - Leerfeld in der Politik füllen - Datenschutz, Informationsgesellschaft hat eigene Ökonomie, Betrachtung der technischen Ebene bis gesellschaftliche Bereiche, gleiche Interessenlage
- viele Aktivitäten, aber wenig bekannt (z.B. beim Verbraucherschutz. campact, foodwatch)
- Utopie: Internet als Werkzeug für mehr Basisdemokratie
- Empowerment: filtern, formulieren, vereinfachen
- bei den Leuten ansetzen - Leuten helfen sich selber zu helfen - wirkliche, neue Freiheiten dazu gewinnen
- auf Partei wirken - schlecht aufgestellt
- Empowerment: Schnittstellenkapazität
- Umgang mit geistigem Eigentum - Linke hat diffuses Verhältnis hierzu - Kopierpauschale, Urheberrecht, Flatrate
- Eigentumsbegriff demontieren
- Ökonomiekritik/Kapitalismuskritik/Produktion - Informationsgesellschaft hat eigene Ökonomie - "Medienökonomie" - Kritik schwieriger, da anders
- digitaler Krieg


3. Arbeitsweise und Struktur

a) Name: AG Digitale Demokratie

b) Verhältnis zur Partei - Norbert Schepers

c) Arbeitsweise - netzbasiert/Plattform?

d) Wann sehen wir uns wieder...?

zu b) Input Norbert Schepers

- Partei-AGen offen für alle
- Formalisierung: Zusammenschlüsse erhalten Budget, Delegiertenmandate
- Arbeitszusammenhang: Delegiertenmandate nicht unbedingt wichtig
- Facharbeitsgruppe
- heute nicht alles klärbar, jetzt eher Inhalte besprechen

Diskussion:

- Stichtag für Formalisierung wäre ohnehin erst der 31.12.2010
- starke Parteibindung kann Sinn machen um Partei emanzipatorisch voranzutreiben
- wenn Think-Tank, d.h. zu starke Bindung, dann lieber Verein - gut für Studien, Wissenschaft, aber auch finanzielle Förderung

Konsens über Anzeige der AG bei Partei zwecks Fahrtkosten für weitere Treffen

- Wie geht man mit unterschiedlichen Wissensständen innerhalb der AG um?
- Pool: Was bringen Leute einzeln ein?
- ggf. self-empowerment, löst auch das Problem der unterschiedlichen Wissenstände
- zentrale Themen müssen zentral diskutiert werden
Vorschlag: Ziel formulieren und Verbindlichkeit, eine gemeinsame Aufgabe, nur 2-3 Themen
weiterer Vorschlag: Gruppen erarbeiten Positionen - tragen diese in die große Gruppe - Diskussion - mindestens einmal im halben Jahr treffen, wo zentrale Themen in der "analogen" Welt diskutiert werden können

Verbindlichkeit hinsichtlich der Arbeit in Gruppen - Verantwortung übernehmen

Vorschläge für Themen bzw. inhaltliche Gruppen:

  • Tech
  • Datenpolitik
  • Open Access
  • Empowerment
  • Politikberatung
  • E-Learning
  • Partizipation
  • Ökonomiekritik/Kapitalismuskritik
  • Digitale Kriege
  • Soziologie der Informationsgesellschaft

Vorschläge für organisatorische Gruppen:

  • Koordinierung (inkl. Schnittstellenarbeit zur Partei)
  • Aktion
  • Strategie und Position
  • Partei (als eigene Schnittstellenarbeit)
  • Vorbereitungen für mögliche RLS-Konferenz zum Thema

Die Teilnehmer_innen nannten die Themen sowie die Orga-Gruppen, in und zu denen sie gerne mitarbeiten möchten (der Versuch einer Sortierung):

Anm.: Möglicherweise ist mir der eine oder andere Wunsch entgangen und aus Versehen nicht aufgenommen worden. Hierfür vorab schon erst einmal Entschuldigung. Das schließt natürlich die Mitarbeit in einer der Gruppen nicht aus. Korrekturen und Ergänzungen sind erwünscht.

Orga-Gruppen

  • Aktion (Kooperation mit anderen Gruppen und Bewegungen, Interventionen, Veranstaltungen): Lorenz, Nadine, Bärbel, Niels (Campaigning)
  • Koordination (organisiert die Arbeitsplattform; leistet Öffentlichkeitsarbeit, auch mit Schnittstellenarbeit Partei): Norbert, Sebastian, Katharina
  • Partei (Schnittstelle zu Parteigremien und BAG etc.): Frank, Christoph, Sebastian, Wolfgang, Norbert und Sebastian

(Der Vorschlag, dies als Unter-AG der Koordinations-Gruppe laufen zu lassen, konnte nicht mehr geklärt werden. Die Koordinations-Gruppe bittet um enge Abstimmung.)

  • Strategien und Positionen: Mikiya, Hannes, Christoph, Boris, Jan, Frank (Beratung)
  • RLS-Konferenz: Lars, Katharina


Themen

  • Netzwerkpolitik: Romin
  • Soziologie der Informationsgesellschaft: Christoph E.
  • Empowerment: Lorenz, Christoph N.
  • Datenpolitik - mit jeweils spezifisch genannten Themen wie e-Government, Datenschutz, Bürgerrecht, Gesundheitskarte, E-Democracy, Partizipation, Verbraucherschutz etc.) Lars, Kerstin, Boris, Kerstin, Christoph, Norbert, Bärbel, Katharina, Christoph E., Niels, Peter, Sebastian, Frank
  • Open Access - mit jeweils spezifisch genannten Themen wie Transparenz, Open Source und freie Software, Wissensallemende, Umgang mit geistigem Eigentum etc.: Kerstin, Martin, Daniel, Jan, Wolfgang, Hannes, Niels, Christoph N.
  • Ökonomie- und Kapitalismuskritik: Norbert, Nadine, Mikiya, Daniel
  • Tech - Analyse von Netztechnologien und Software; Konzeption/Programmierung von Softwarelösungen...: Nadine, Jan
  • Transparenz - Aufbereiten und Zurverfügungstellung von Daten: Urs
  • Bürokratismus, Hartz IV, Verbraucherschutz: Wolfgang


zu c) Wiki mit Mailingliste

zu d) Herbst 2009


Anmerkungen, Ergänzungen und Korrekturen zum Protokoll sind erwünscht…

Katharina

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