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	<title>Digitale Demokratie &#187; Nazis</title>
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	<description>Die Politik der Informationsgesesellschaft</description>
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		<title>Eine andere Piratenpartei ist möglich</title>
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		<pubDate>Thu, 17 Sep 2009 09:44:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lorenz</dc:creator>
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Die Positionslosigkeit zur Tugend zu erheben, fällt der deutschen Piratenpartei gerade auf die Füße. Und gleich weiden sich VertreterInnen der politischen Konkurrenz daran, da sie nicht zu Unrecht befürchten, Stimmen an den Newcomer zu verlieren &#8211; Mark Seibert im Wahlkampfteam der Linken etwa oder Julia Seeliger, Grüne und neuerdings Redakteurin der Taz.
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<p><img class="alignnone" src="http://ahoipolloi.blogger.de/static/antville/ahoipolloi/images/rindermainstreaming.jpg" alt="" width="400" height="440" /></p>
<p>Die Positionslosigkeit zur Tugend zu erheben, fällt der deutschen Piratenpartei gerade auf die Füße. Und gleich weiden sich VertreterInnen der politischen Konkurrenz daran, da sie nicht zu Unrecht befürchten, Stimmen an den Newcomer zu verlieren &#8211; <a href="http://www.mark.linkeblogs.de/2009/09/15/klarmachen-zum-kentern/" target="_blank">Mark Seibert</a> im Wahlkampfteam der Linken etwa oder <a href="http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/die-freiheit-die-wir-meinen/" target="_blank">Julia Seeliger</a>, Grüne und neuerdings Redakteurin der Taz.</p>
<p>Deutlich wird &#8211; sowohl beim Umgang der Partei mit dem <a href="http://www.fixmbr.de/wie-hart-steuerbord-segeln-die-piraten/" target="_blank">Thema Rechte/Nazis</a> als auch <a href="http://antjeschrupp.com/2009/09/03/kann-eine-feministin-piraten-wahlen/" target="_blank">Frauenanteil/Feminismus</a> &#8211; hier sind Neulinge der etablierten Politik am Werk, die sich in Diskursfallen locken lassen bzw. in sie hineintappen. Dabei gilt es zu unterscheiden. Einerseits gibt es die enthusiastischen Piratenanhänger: Weil unter jedem Beitrag über die Piraten 300 Kommentare stehen und sie in jeder Online-Umfrage 70 Prozent bekommen, sind sie überzeugt davon, bei der Wahl die Fünfprozenthürde zu knacken.</p>
<p><span id="more-477"></span></p>
<p>In diesem putzigen Überschwang wird ungenau und unkenntnisreich argumentiert, Worte nicht genau abgewägt usw. &#8211; von Politikprofis und GeisteswissenschaflterInnen werden solche Aussagen dann geübt und locker auseinandergenommen.</p>
<p>Andere Piraten dagegen beharren darauf &#8220;pragmatisch&#8221; zu sein, weder  links noch rechts. Damit wird die Mär von der &#8220;unidelogischen&#8221; Mitte wiedergekäut. Diese Piratenvertreter interpretieren dann Meinungsfreiheit so, dass man auch Nazis, die gegen die Meinungsfreiheit sind, zu Wort kommen lassen muss.</p>
<p>An <a href="http://digitale-demokratie.org/2009/die-wiedergeburt-des-burgerrechtsflugels-der-fdp-die-piratenpartei/" target="_blank">anderer Stelle</a> wurde hier im Blog schon einmal darauf eingegegangen: Die Piraten setzen sich mehrheitlich aus einer männlichen technokratischen Bildungselite zusammen, die einen gewissen Sozialdarwinismus pflegt. Dies muss insoweit <span style="text-decoration: line-through;">wiederrufen</span> drastischer formuliert werden, als das derzeit deutlich wird: In der Piratenpartei und unter ihren Anhängern befindet sich ein deutlicher Anteil chauvinistischer Träger rechten Gedankenguts. (UPDATE: Lesenswertes auf keimform: Vom <a href="http://www.keimform.de/2009/09/17/die-piratenpartei-auf-dem-weg-vom-schwarm-zum-mob/" target="_blank">Schwarm zum Mob</a>)</p>
<p>Wenn es jetzt nicht noch deutlich vor der Wahl kracht, ist abzusehen, dass nach dem 27. September, wenn der Einzug in den Bundestags verpasst wurde, die Piraten einiges an Selbstklärungsprozess vor sich haben: Die Mühen der Ebene werden daraus bestehen, Positionen zur Sozialpolitik, zu Emanzipation und Geschlechtergerechtigkeit, zu Migration, zu Krieg usw. zu entwickeln. Dabei wird den Piraten ein Teil der Mitglieder und Unterstützer abhanden kommen; oder es wird sogar eine Spaltung geben. Bei der nächsten Bundestagswahl, die schon 2011 stattfinden könnte, wird es dann eine (oder zwei) andere Piratenparteien geben.</p>
<p>(Illustration: <a href="http://ahoipolloi.blogger.de/" target="_blank">ahoi polloi</a>)</p>

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